Satzung des SV Bad Düben e.V.

§ 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr

1. Der Verein führt den Namen SV Bad Düben e. V.  Er hat seinen Sitz in Bad Düben.
2. Der Verein ist unter der Nummer VR 30253 in das Vereinsregister des Amtsgerichtes Leipzig
   Registergericht eingetragen.
3. Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.

§ 2 Zweck

1. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.
2. Der Verein setzt sich zur Aufgabe, nach dem Grundsatz der Freiwilligkeit, der Gesundheit, der Allgemeinheit und insbesondere der Kinder und Jugend zu dienen. Er verfolgt damit ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke.
3. Der Verein arbeitet zur Förderung des Kinder- und Jugendsports und des Breitensports.
4. Der Verein ist selbstlos tätig, er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
5. Die Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsmäßige Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins und haben bei Auflösung des Vereins, keinen Anspruch auf das Vermögen.
6. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
7. Die Organe des Vereins arbeiten ehrenamtlich.

§ 3    Rechtsgrundlage

1. Rechtsgrundlagen des Vereins sind die Satzung und die Ordnungen, die der Verein zur Erfüllung seiner Aufgaben beschließt. Die Ordnungen dürfen nicht im Widerspruch zur Satzung stehen und sind nicht Bestandteil der Satzung.
2. Die Ordnungen und ihre Änderungen werden entsprechend ihrer Zuständigkeit von der Mitgliederversammlung, mit einfacher Stimmenmehrheit beschlossen.

§ 4    Mitgliedschaft

1. Mitglied des Vereins kann jede natürliche oder juristische Person werden. Minderjährige unter 18 Jahren bedürfen der Erlaubnis der Eltern bzw. des gesetzlichen Vertreters. Über den schriftlichen Antrag entscheidet der Vorstand.
2. Stimmberechtigt sind Mitglieder ab 18 Jahre.

§ 5    Ende der Mitgliedschaft

1. Die Mitgliedschaft endet mit dem Tod des Mitgliedes, durch freiwilligen Austritt, durch Ausschluss aus dem Verein oder durch Streichung von der Mitgliederliste.
2. Der freiwillige Austritt erfolgt durch schriftliche (Brief oder Mail) Erklärung gegenüber einem vertretungsberechtigten Vorstandsmitglied. Er ist nur zum Schluss eines Kalenderjahres unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 3 Monaten zulässig.
3. Ein Mitglied kann durch Vorstandsbeschluss mit einfacher Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder ausgeschlossen werden, wenn es in grober Weise gegen die Vereinsinteressen oder Satzungsinhalte verstoßen hat, wobei als ein Grund zum Ausschluss auch ein unfaires, unsportliches Verhalten gegenüber anderen Vereinsmitgliedern gilt, wenn ein Mitglied in grober Weise den Interessen des Vereins und seiner Ziele zuwiderhandelt und ein wichtiger Grund gegeben ist. Das Mitglied kann zudem auf Vorstandsbeschluss ausgeschlossen werden, wenn es trotz mündlicher und schriftlicher Mahnung mit der Zahlung des Mitgliedsbeitrages im Rückstand ist. Vor der Beschlussfassung ist dem Mitglied unter Fristsetzung von Seiten des Vorstandes Gelegenheit zu geben, sich hierzu zu äußern. Der Beschluss über den Ausschluss ist mit Gründen zu versehen und dem auszuschließenden Mitglied durch eingeschriebenen Brief bekannt zu machen. Der Ausschließungsbeschluss ist sofort mit Beschlussfassung wirksam. Gegen den Ausschließungsbeschluss steht dem betroffenen Mitglied das Rechtsmittel der Beschwerde zu. Diese Beschwerde hat keine aufschiebende Wirkung. Über die Beschwerde entscheidet die nächste Mitgliederversammlung. Der Weg zu den ordentlichen Gerichten bleibt unberührt.
4. Bei Beendigung der Mitgliedschaft, gleich aus welchem Grund, erlöschen alle Ansprüche aus dem Mitgliedsverhältnis. Noch ausstehende Verpflichtung aus dem Mitgliederverhältnis, insbesondere ausstehende Beitragspflichten, bleiben hiervon unberührt.

§ 6    Beiträge

1. Von den Mitgliedern werden Beiträge erhoben. Die Höhe des Jahresbeitrages und die Fälligkeit werden von der Mitgliederversammlung in Beitragsordnungen mit einfacher Mehrheit beschlossen.
2. Ehrenmitglieder sind von der Beitragspflicht befreit, sie haben die gleichen Rechte wie ordentliche Mitglieder.
3. Die Mitgliederversammlung kann Umlagen beschließen.

§ 7    Organe

Vereinsorgane sind:

• Die Mitgliederversammlung,
• Das Präsidium,
• Der Vorstand

Alle Organe sind ehrenamtlich tätig.

§ 8    Mitgliederversammlung

1. Die Mitgliederversammlung ist das höchste Organ des Vereins.
2. Die ordentliche Mitgliederversammlung findet jährlich statt. Sie wird vom Vorstand mit einer Frist von 4 Wochen berufen. Die Einladung (schriftliche Bekanntmachung und per Mail) erfolgt unter Bekanntgabe der Tagesordnung im Amtsblatt der Stadt Bad Düben.
3. Anträge zur Mitgliederversammlung müssen schriftlich mit Begründung spätestens 10 Tage vor Tagungstermin beim Vorstand eingereicht sein.
4. Die Mitgliederversammlung wird von einem Vorstandsmitglied geleitet, falls kein Vorstandsmitglied anwesend ist, wählt sie einen Versammlungsleiter. Sie beschließt mit einfacher Mehrheit der Anwesenden stimmberechtigten Mitglieder, soweit das Gesetz keine anderen Mehrheiten bestimmt.
5. Zu Beginn der Versammlung hat der Versammlungsleiter festzustellen, ob die Mitgliederversammlung beschlussfähig ist. Sie ist beschlussfähig, wenn die Einberufung satzungsgemäß erfolgte.
6. Die Mitgliederversammlung ist unabhängig von der Anzahl der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder beschlussfähig. Die Abstimmungen erfolgen offen.
7. Die Mitgliederversammlung ist insbesondere für folgende Angelegenheiten zuständig:
   
   • Wahl, Abberufung und Entlastung des Vorstandes,
   • Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses mit Ausweis der Rücklagen
   • Beschlussfassung über Änderung oder Neufassung der Satzung und über die Vereinsauflösung,
   • Beschlussfassung über die Beitragsordnung und die Fälligkeit der Beiträge,
   • Wahl der Kassenprüfer und Entgegennahme des Berichtes der Kassenprüfer,
   • weitere Aufgaben, soweit sich diese aus der Satzung ergeben.
8. Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden mit einfacher Mehrheit gefasst. Hierbei kommt es auf die abgegeben gültigen Stimmen an. Stimmenthaltungen gelten als ungültige Stimmen.
9. Satzungsänderungen und Beschlüsse über die Vereinsauflösung bedürfen einer Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen Stimmen.
10. Über den Verlauf der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll anzufertigen, dass vom Versammlungsleiter und Protokollführer zu unterzeichnen ist.
11. Die Mitgliederversammlung kann auch virtuell durchgeführt werden.

§ 9    Außerordentliche Mitgliederversammlung

Die außerordentliche Mitgliederversammlung findet statt, wenn es das Interesse des Vereins erfordert, bzw. wenn die Einberufung schriftlich von mindestens 20% der Mitglieder unter Angabe des Zwecks und der Gründe beantragt wird. Gegenstand der Versammlung sind nur die Gründe, die zur Einberufung geführt haben. Einberufung wie unter §8.

§ 10    Präsidium

1. Das Präsidium setzt sich zusammen aus dem Vorstand und den Abteilungsleitern. Die Abteilungsleiter werden von den Abteilungen gewählt und damit automatisch Mitglied des Präsidiums.
2. Das Präsidium wird mindestens 14 Tage vorher mit gleichzeitiger Bekanntgabe der Tagesordnung einberufen. Mindestens 2 x pro Jahr muss eine Präsidiumssitzung stattfinden.
3. Beschlüssen werden mit einfacher Stimmenmehrheit gefasst. Bei Stimmengleichheit ist der Antrag abgelehnt.
   • Aufgaben des Präsidiums:
   • Beschlussfassung und Beratung zu Angelegenheiten grundsätzlicher Art, welche nicht die Entscheidung der Mitgliederversammlung erfahren müssen.
   • Entscheidungen zu bestimmten Aufgaben, die dem Präsidium durch den Vereinsvorstand zugewiesen werden,
   • Kooptierung von Vorstandsmitgliedern, bis zur Nachwahl durch die Mitgliederversammlung.
   • Das Präsidium des Vereins kann auf Antrag der Sportarten, Zustimmung zur Gründung von Sportabteilungen geben. Struktur, Aufbau und Verwaltung der Abteilungen regelt die Geschäftsordnung bzw. Finanzordnung. Der von der Abteilung gewählte Abteilungsleiter ist Mitglied im Präsidium.
   • Erlass von Ordnungen, soweit sie nicht der Mitgliederversammlung (§ 8) vorbehalten sind.

§ 11    Vorstand

1. Der Gesamtvorstand besteht aus dem 1. Vorsitzenden, den zwei stellvertretenden Vorsitzenden, dem Schatzmeister und bis zu 6 Beisitzern.
2. Der Vorstand im Sinne des § 26 BGB (vertretungsberechtigter Vorstand) besteht aus dem 1. Vorsitzenden und den zwei stellvertretenden Vorsitzenden.
3. Jeweils zwei Vorstandsmitglieder vertreten gemeinsam.

§ 12    Aufgaben, Zuständigkeiten & Arbeitsweise des Vorstandes

1. Der Vorstand führt und leitet den Verein und ist zuständig für die Geschäftsführung.
2. Der Vorstand ist für alle Angelegenheiten im Rahmen der Geschäftsführung zuständig, soweit sie nicht durch diese Satzung ausdrücklich einem anderen Organ übertragen sind. Er setzt die Beschlüsse der Mitgliederversammlung um und verwaltet das Vereinsvermögen.
3. Der Vorstand hat dafür zu sorgen, dass die erforderlichen Bücher und Grundlagen für die Haushaltsrechnung unter Beachtung der steuerrechtlichen und handelsrechtlichen Vorschriften geführt werden.
4. Der Vorstand übt im Verein die Arbeitgeberfunktion mit allen Rechten und Pflichten aus.
5. Der Vorstand beruft die Mitgliederversammlung ein und bestimmt die Tagesordnung.
6. Der Vorstand beschließt über den Ausschluss von Mitgliedern.
7. Der Vorstand erstellt und beschließt den Finanzplan für das laufende Geschäftsjahr auf der Grundlage der Vorjahresrechnung und ist für dessen Vollzug verantwortlich.
8. Der Vorstand bedient sich bei seiner Aufgabenerledigung der Geschäftsstelle. Diese kann in Ermangelung eines vereinseigenen Büros in der Wohnung eines Vorstandes sein.
9. Die Rechnungslegung gegenüber der Mitgliederversammlung erfolgt durch den Vorstand, der den Jahresabschluss erstellt. Teil des Jahresabschlusses ist die Mittelverwendungsrechnung des Vereins, der Tätigkeitsbericht des Vorstandes über den Berichtszeitraum, die Vermögensübersicht des Vereins und der Ausweis der steuerrechtlich zulässigen Rücklagen.
10. Die interne Aufgabenverteilung legt der Vorstand in eigener Zuständigkeit fest und regelt die Einzelheiten in einer Geschäftsordnung. Dabei ist insbesondere festzulegen, welche Aufgaben und Zuständigkeiten in den Bereich der Gesamtgeschäftsführung fallen und welche Aufgaben durch einzelne Vorstandsmitglieder eigenverantwortlich wahrgenommen werden (Ressortprinzip).

§ 13    Wahl des Vorstandes

1. Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung gewählt. Die Wahl erfolgt in offener Abstimmung.
2. Vorstandsmitglieder können nur Mitglieder des Vereins werden.
3. Der Vorstand nach $ 26 BGB wird vom gewählten Vorstand in einer konstituierenden Sitzung gewählt und der Mitgliederversammlung im Anschluss bekannt gegeben.
4. Die Mitglieder des Vorstandes werden für die Zeit von drei Jahren gewählt. Eine Wiederwahl ist möglich. Der Vorstand bleibt bis zu einer Neuwahl im Amt.
5. Mit der Beendigung der Mitgliedschaft im Verein endet auch das Amt als Vorstand.
6. Scheidet ein Vorstandsmitglied vor Ablauf der regulären Amtszeit aus, kann der Vorstand bis zur Neuwahl ein anderes Vereinsmitglied in den Vorstand aufnehmen. Die nächste Mitgliederversammlung bestätigt das neue Vorstandsmitglied durch Nachwahl.

§ 14    Vorstandssitzung

1. Der Vorstand beschließt in Sitzungen, die vom 1. oder 2. Vorsitzenden einberufen werden. Die Vorlage einer Tagesordnung ist nicht erforderlich.
2. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens 50% seiner Mitglieder anwesend sind.
3. Der Vorstand entscheidet mit Stimmenmehrheit. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden, bei dessen Abwesenheit die des stellvertretenden Vorsitzenden.

§ 15 Haftung des Vorstandes & Haftungsbeschränkung im Verein

Die Haftung des Gesamtvorstandes und seiner Mitglieder für die Amtsführung ist im Innenverhältnis gegenüber dem Verein und seinen Mitgliedern auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, soweit dies kraft Gesetzes zulässig ist.

§ 16    Wirtschaftsführung

Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Für jedes laufende Geschäftsjahr ist ein Haushaltsplan zu erstellen. Dieser ist nach Beratung durch den Vorstand und das Präsidium, der Mitgliederversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen.

Für jeden Geschäftsjahr ist ein Jahresabschluss zu erstellen und der Mitgliederversammlung zur Bestätigung vorzulegen.

§ 17 Auflösung und Vermögensbildung

1. Zur Auflösung des Vereins ist eine Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen gültigen Stimmen erforderlich.
2. Wird mit der Auflösung des Vereins nur eine Änderung der Rechtsform oder eine Verschmelzung mit einem gleichartigen anderen Verein angestrebt, so dass die unmittelbare, ausschließliche Verfolgung des bisherigen Vereinszwecks durch neue Rechtsträger weiterhin gewährleistet wird, geht das Vereinsvermögen auf den neuen Rechtsträger über. Vor Durchführung ist das zuständige Finanzamt dazu zu hören.
3. Ist wegen Auflösung des Vereins oder Entziehung der Rechtsfähigkeit die Liquidation des Vereinsvermögens erforderlich, so sind die zu diesem Zeitpunkt im Amt befindlichen Vereinsvorsitzenden die Liquidatoren; es sei denn, die Mitgliederversammlung beschließt auf einer ordentlich einberufenen Mitgliederversammlung über die Einsetzung eines anderen Liquidators mit 3/4-Mehrheit der abgegebenen Stimmen.
4. Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigte Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an die Stadt Bad Düben, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke, insbesondere zur Förderung des Sports, zu verwenden hat.

§ 18 Vergütungen für die Vereinstätigkeit

Die Vereins- und Organämter werden grundsätzlich ehrenamtlich ausgeübt.
Bei Bedarf können Vereinsämter im Rahmen der haushaltsrechtlichen Möglichkeiten entgeltlich auf der Grundlage eines Dienst- oder Arbeitsvertrages oder gegen Zahlung einer Aufwandsentschädigung nach § 3 Nr. 26a EstG (Ehrenamtspauschale) ausgeübt werden.
Die Entscheidung über eine entgeltliche Vereinstätigkeit nach Abs. (2) trifft der Gesamtvorstand.
Der Vorstand ist ermächtigt, Tätigkeiten für den Verein gegen Zahlung einer angemessenen Vergütung oder Aufwandsentschädigung zu beauftragen. Maßgebend ist die Haushaltslage des Vereins.
Zur Erledigung der Geschäftsführungsaufgaben und zur Führung der Geschäftsstelle ist der Vorstand ermächtigt, im Rahmen der haushaltsrechtlichen Möglichkeiten, hauptamtlich Beschäftigte anzustellen.
Im Übrigen haben die Mitglieder und Mitarbeiter des Vereins einen Anspruch auf Aufwendungsersatz nach § 670 BGB für solche Aufwendungen, die ihnen durch die Tätigkeit für den Verein entstanden sind. Hierzu gehören insbesondere Fahrtkosten, Reisekosten, Porto und Telefonkosten.
Der Anspruch auf Aufwendungsersatz kann nur innerhalb einer Frist von 6 Wochen nach seiner Entstehung geltend gemacht werden. Erstattungen werden nur gewährt, wenn die Aufwendungen mit Belegen und Aufstellungen, die prüffähig sein müssen, nachwiesen werden.
Vom Vorstand können per Beschluss, im Rahmen der steuerrechtlichen Möglichkeiten, Grenzen über die Höhe des Aufwendungsersatzes nach § 670 BGB festgesetzt werden.

§ 19 Gültigkeit dieser Satzung, Schlussbestimmungen

Diese Satzung wurde durch die Mitgliederversammlung am 29.09.2022 beschlossen.
Die Satzung tritt mit Eintragung in das Vereinsregister in Kraft.

Susanne Windisch, Vorsitzende

Enrico Alt, 1. Stellv. Vorsitzender

Frank Hackbarth, 2. Stellv. Vorsitzender

Holger Fuß, Schatzmeister

Die Satzung wurde am 29.09.2022 in der Mitgliederversammlung beschlossen und im Original vom amtierenden Vorstand unterzeichnet. Das Amtsgericht Leipzig bestätigte diese Satzung am 26.10.2023.